17.04.2005 - Koalitionsvertrag für CDU-SPD-Regierung in SH
 
            PLATTNET-Nachrichten - 17.04.2005 -  1
 
       
 
Koalitionsvertrag für Regierungsbildung in Schleswig-Holstein liegt vor
 
Am vergangenen Sonnabend hat die Verhandlungskommission von CDU und SPD ihren abschließenden Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgelegt.
Erwartungsgemäß stehen die Themen Arbeitsmarkt, Bildung und Landesfinanzen im Mittelpunkt.
Für den Bereich Kultur heißt es u.a.:
"Schleswig-Holstein besitzt eine vielfältige und attraktive Kulturlandschaft, die wir durch Zusammenarbeit und Vernetzung der zahlreichen öffentlichen und privaten Aktivitäten weiter stärken und ausbauen wollen. Dabei wird die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik das besondere kulturelle Profil unseres Landes für die Menschen im Land wie für Besucher unterstreichen: Kulturförderung und Kulturwirtschaftsförderung werden zur Stärkung von Standortqualitäten und Entwicklung des Kulturtourismus in Schleswig-Holstein enger verzahnt."
Zu Fragen der niederdeutschen Sprache und Kultur sowie ihre Behandlung durch die zukünftige Landesregierung geht das Vertragswerk nicht speziell ein. Im Zusammenhang mit der Minderheitenpolitik, für die Kontinuität angekündigt wird, betonen die Verfasser jedoch, das Amt der/des Beauftragten für nationale Minderheiten und Volksgruppen, Grenzlandarbeit und Niederdeutsch beibehalten zu wollen.
In der kommenden Woche wird der Vertrag den Gremien von CDU und SPD zur Zustimmung vorgelegt. Die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten ist für den 27. April 2005 vorgesehen.
 
Der gesamte Koalitionsvertrag für eine Große Koalition in Schleswig-Holstein zum Download unter:
http://landesverband.cdu-sh.de/mediadb/491901/491902/KoalitionsvertragEndfassung16042005.pdf
 
 
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